Patentanwaltskanzlei

Dr. Ernst-Peter Heilein

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Impressum

Inhaltlich verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 5 Telemediengesetz (TMG) ist:

Patentanwalt
Dr. Ernst-Peter Heilein
Robert-Bosch-Str. 22
D-85716 Unterschleißheim
Lkr. München Nord
Germany

Tel.: + 49 / 89 / 3 18 3 - 76 70
Fax.: + 49 / 89 / 3 18 3 - 76 90
Mobil: + 49 / 175 / 5 66 5 - 7 19
E-Mail: office@pa.heilein.de

USt-IdNr. / VAT-Reg.No. / Num.deTVA: DE 234444171

Zuständige Kammer: Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München.

Rechtliche Hinweise & Haftungsausschluss:

Alle Texte, die auf den Internet-Seiten der Patentanwaltskanzlei Dr. Ernst-Peter Heilein zu finden sind, dienen lediglich der unentgeltlichen allgemeinen Information und sind weder geeignet noch dazu bestimmt, als rechtliche Auskunft für einen bestimmten Fall herangezogen zu werden. Dies würde nämlich eine Kenntnis aller Umstände des Falls seitens des Ratgebers voraussetzen. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der angebotenen Informationen wird nicht übernommen. Auch ist jedwede Haftung aus der Nutzung oder Verwendung dieser Informationen ausgeschlossen. Statt dessen empfehlen wir, rechtlichen Rat und Auskunft für den Sie betreffenden Fall bei einem Anwalt Ihrer Wahl einzuholen. Wir begrüßen die Kommunikation mittels E-Mail, weisen aber darauf hin, dass durch die Übermittlung einer E-Mail an die Kanzlei - ebenso wie bei allen übrigen Medien - ein Mandatsverhältnis nur dann zustande kommt, wenn die Mandatsübernahme in einer nach den Umständen zu erwartenden Frist ausdrücklich und/oder konkludent bestätigt wird.

Berufshaftpflicht:

Patentanwälte sind aufgrund der Patentanwaltsordnung verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 EUR zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PatAnwO.

Urheberrechtshinweise & Nutzungsbedingungen:Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten. Alle Texte auf den Internet-Seiten der Patentanwaltskanzlei Dr. Ernst-Peter Heilein und deren Gestaltung unterliegen dem Urheberrecht, soweit sie nicht aufgrund gesetzlicher Ausnahmen gemeinfrei sind (wie z.B. Gesetzestexte und Urteile). Damit ist eine Vervielfältigung ohne die ausdrückliche Gestattung des Urhebers nur insoweit zulässig, als dies für die übliche Benutzung, also die Anzeige der aufgerufenen Seite auf einem Bildschirm, erforderlich ist. Dies schließt die automatische und temporäre Zwischenspeicherung im Cache des benutzten Browsers ein. Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung setzt eine vorherige schriftliche Zustimmung des Urheberrechtsinhabers voraus. Die ausschließlichen Verwertungs-, Verbreitungs- und sonstigen übertragbaren Urheberrechte liegen bei Dr. Ernst-Peter Heilein.

Bildnachweise:

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10.1. bis 10.3. "Outside EPH4IP" © 04.07.2011 bzw. 09.08.2014 - PA Dr. E-P. Heilein

Berufsstand des Patentanwalts:

In der Bundesrepublik Deutschland zugelassene Patentanwälte gehören der deutschen Patentanwaltskammer an. Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sind zusätzlich Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Sie unterliegen folgenden berufsständischen Regelungen:
- Patentanwaltsordnung (PatAnwO), abgedruckt im BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656;
- Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA), abgedruckt in Mitt. 1997, 243 ff.;
- FICPI Standesregeln
- Code of Professional Conduct des epi (epi-information 2/2001, S. 75).

IT-Technik:

- Kanzlei Software (PatOrg 5.0): Industrie-Software Jochen Brügmann, Papenburg Tel: + 49 / 4962 / 9119 - 0 e-Mail: mail@bruegmann-software.de
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